Ein Jahr #runtervomradweg in Dresden - Ein Erfahrungsbericht
Mit dem Rad durch die Stadt zu fahren macht mir unheimlich Spaß. Es ist schnell und meist stressfrei, obendrein beweg ich mich an der frischen Luft und kann überall dort spontan anhalten wo ich drauf Lust hab.
Seit etwa drei Jahren pendle ich fast ganzjährig mit dem Rad zur Arbeit. Bei diesen Fahrten bin ich vor allem daran interessiert zügig und sicher zum Ziel zu gelangen. Entlang meiner momentanen Arbeitsstrecke führen zumeist gut ausgebaute Radwege, die dies ermöglichen. Behindert werden diese Absichten jedoch regelmäßig durch Autofahrer, die ihre PKW auf Radwegen abparken.
Ich habe mich dann immer häufiger gefragt, wie ich diesem Umstand begegnen kann. Ignorieren und einfach darauf hoffen, dass ich beim Umfahren in keine gefährlichen Situationen gerate? Ausweichen auf Nebenstraßen? Das Rad ganz stehen lassen und nur noch Bahn fahren? Alles Lösungen die nichts an der Ursache verändern. Der verantwortliche Blockierer macht dann einfach weiter wie bisher.
Stattdessen entschloss ich mich Mai 2017 dazu, eine auf ein Jahr begrenzte Anzeigenaktion zu starten. Jeder Autofahrer der mir auf meinen Wegen den Radweg blockiert, sollte fortan eine Anzeige beim Ordnungsamt erhalten.
Konsequentes Anzeigen beim Ordnungsamt war aus mehreren Gründen das Mittel der Wahl für mich geworden. Zuerst weil ein Kommentar im WRINT Podcast mir dieses Mittel überhaupt bekannt machte. Dort erzählte Holger Klein, wie er mal einen Polizisten fragte, ob Anzeigen gegen Autorowdies überhaupt etwas bringen. Dieser riet: Ja, immer konsequent anzeigen. Selbst wenn mehrere Verfahren gegen einen Halter eingestellt werden, der wird den bearbeitetenden Beamten unweigerlich trotzdem im Gedächtnis bleiben und irgendwann dann doch mal genauer angeschaut. Oder es gehen zur selben Zeit auch Anzeigen von anderen Leuten zur selben Person ein. Indes twitterte ein Bekannter von mir, dass er jetzt auch mal eine Anzeige gegen einen rabiaten Autofahrer gestellt habe. Schließlich wurde ich bei einer Radfahrt von einem Autofahrer angefahren. Für mich also ein Anlass nun auch eine Anzeige zu schreiben.
Beim Recherchieren wie ich das denn nun am Besten mache, wurde ich darauf aufmerksam, dass es zwei unterschiedliche Empfänger für Anzeigen im Straßenverkehr gibt. Anzeigen gegen Autofahrer, die drohen, abdrängen, gar verletzen, können der Polizei gemeldet werden. Ordnungswidrigkeiten, wie das Parken auf Radwegen, können beim Ordnungsamt gemeldet werden. Überschneidungen gibt es, wenn eine Radwegsblockade so gefährlich ist, dass das Auto umgesetzt oder abgeschleppt werden muss.
Schließlich las ich noch eine Anfrage der Fraktion »DIE LINKE« an die Stadt Dresden (http://ratsinfo.dresden.de/ag0050.php?__kagnr=4182&search=1), bezüglich eingeleiteter Bußgeldverfahren wegen unzulässigem Halten und Parken auf Radwegen. Bürgermeister Sittel berichtet in der Auskunft von insgesamt 470 geahndeten Verstößen im Jahr 2016. Vierhundertsiebzig! In einem ganzen Jahr. Also nicht einmal zwei geahndete Verstöße täglich. 2016 hatte die Stadt Dresden 547.172 Einwohner, 222.636 zugelassene PKW und etwa 400 Kilometer Radwege. Diese Zahlen waren für mich verblüffend. Ich befahre nur 2x 12 Kilometer täglich und habe den Eindruck, dabei viel häufiger auf Radwegsblockierer zu stoßen. Ob das richtig ist, oder nur ein Gefühl, wollte ich nun in einem Langzeitversuch herausfinden.
So ehrgeizig mein Ziel war, so schwer fiel mir dann jedoch die tatsächliche Umsetzung. Ganz am Anfang brauchte ich noch Überwindung, mich überhaupt an eine Behörde zu wenden und jemanden dort zu melden. Ich löse Konflikte gern auf dem direkt Weg, freiweg ansprechen und eine Lösung suchen. Stattdessen über die Behörden zu gehen war mir anfangs unangenehm. Nach den ersten gestellten Anzeigen hatte ich auch ein schlechtes Gewissen, dass die Halter nun wegen mir ein Bußgeldverfahren am Hals haben könnten. Ich hab mir jedes mal vorgestellt, wie die knüppelhart arbeitende Paketzustellerin oder der liebe Familienpapa, der die Kids zur Kita bringt, dann einen Brief bekommt. Paketzusteller hab ich deshalb anfangs überhaupt nicht angezeigt, auch wenn sie noch so blöde im Weg standen. Außerdem ging ich recht offen mit der Aktion um und erhielt schnell skeptische Kommentare von Freunden und Bekannten. Diesen sahen mich zwar oft im Recht, aber ich müsse es doch nicht so übertreiben, könne mal ein Auge zudrücken, petzen beim Amt sei wie Sheriff in der Gartensparte spielen.
Da kamen Zweifel auf, ob ich die Aktion nicht doch frühzeitig wieder abbrechen sollte. Doch schnell wurde mir bewusst: Nee, dann bin ich nicht besser als diese Meckerfritzen, die sich lauthals über eine Sache beschweren, ohne aktiv für eine Verbesserung einzutreten. Davon sehe ich Sozialen Netzwerken schon genug. Außerdem muss ich mir als Geschädigter doch nicht überlegen, wie die Übeltäter vielleicht geschont werden könnten. Nicht ich habe mich auf den Radweg gestellt, das haben die Fahrer aus freien Stücken selbst entschieden. Ich bin auch nicht der Sachbearbeiter, der dann beurteilt, ob die Anzeige gerechtfertigt ist oder nicht. Und ich bin auch nicht der Verkehrsplaner, der ermöglicht, dass sich Radweg und PKW überhaupt treffen können. Und die mögliche Strafe ist äußerst niedrig. Zwischen 10 und 25 Euro Bußgeld muss der Verursacher bezahlen, wenn er überhaupt zu einer Strafe verdonnert wird. Das ist nichts weiter als ein Denkzettel. Und genau das will ich ja erreichen, dass sich die Fahrer überlegen für welche Situation sie eine Strafe bekommen und was sie tun können, um das in Zukunft zu vermeiden.
Wer mit dem Auto auf dem Radweg parkt, ganz oder auch nur teilweise, tut dies ganz bewusst. Die Fahrer selbst haben sich gegen verschiedene Alternativen entschieden. Und das ist Mist. Radfahrer sind in der Regel zwischen 5 und 25 km/h schnell. PKW innerorts zumeist 30 bis 60 km/h. Wenn ich den Radweg verlassen muss, weil dieser blockiert ist, muss ich mich in den fließenden Verkehr einordnen. Bei den Geschwindigkeitsunterschieden ist das einfach gefährlich. Zumal Fahrer auf der PKW Spur in der Regel nicht damit rechnen müssen, dass ein Radfahrer plötzlich den Radweg verlässt. Eine besonders hohe Gefahr geht von LKW-Fahrern aus, die ohne Spiegelblick den zum Ausscheren gezwungen Radfahrer eventuell gar nicht sehen.
Während bei einem Auffahrunfall mit zwei Autos ein ausgefeiltes Sicherheitssystem in der Karosserie oft schlimmeres verhindert, sind Zusammenstöße von Autos mit Radfahrern schnell tödlich. Ich habe keine Knautschzone. Ich bin sehr viel leichter als ein LKW. Werde ich von einem Auto mit 50 km/h erfasst kann ich von Glück reden, wenn ich nur schwere Verletzungen davon trage. Stürze ich ungünstig, lande ich unter einem Wagen und werde überrollt. Jeder Autofahrer der sich auf einen Radweg stellt, nimmt in Kauf, dass sich zahlreiche Radfahrer wegen ihm zwischen viel schwerere, viel schnellere Fahrzeuge einordnen und einer deutlich erhöhten Gefahr aussetzen müssen.
Da ich mir der Gefahren bewusst bin fahre ich sehr vorausschauend. Sehe ich einen LKW hinter mir, dann bleibe ich lieber zähneknirschend hinter dem Blockierer stehen. Alternativ reihe ich mich schon weit vorher auf die Fahrbahn ein und fahre dann mittig. Durch diese Umsicht komm ich trotzdem noch recht entspannt vorran. Dennoch erlebe ich immer wieder gefährliche Situationen, die vollkommen vermeidbar sind. Und lese wöchentlich von tödlichen Unfällen mit Radfahrern.
Schon nach kurzer Zeit stellten sich erste Erfolge ein. Unter meinen ersten Anzeigen waren gleich mehrere gegen einen Fahrer, der fast täglich auf dem ohnehin sehr schmalen Radweg an der Waisenhausstraße beim Karstadt parkte. Dort donnern von der Budapester Straße aus kommend gerne LKW lang. Und ich dann dazwischen. Nach drei Anzeigen und dem notierten Wunsch das das Ordnungsamt diese Stelle mal aufsuchen soll, parkte der Halter dann nur noch auf dem linksseitigen Parkplatz oder innerhalb des Lieferanteneinganges. Ähnliche Effekte hatte ich auch an anderen Stellen.
Wenn ein Fahrer noch in seinem Auto sitzt, dann suche ich oftmals das Gespräch. Ich bitte dann freundlich darum, sich einen Parkplatz zu suchen oder erkläre warum das vermeintlich harmlose Parken an dieser Stelle eben so gefährlich für Radler ist. In nur einem Fall zeigte der Fahrer volles Verständnis, entschuldigte sich und fuhr weg. In allen anderen Fälle bekomme ich ausschließlich unangebrachte Kommentare.
Am schlimmsten reagieren Taxifahrer. Diese sehen in der höflichen Bitte meinerseits stets einen persönlichen Angriff auf Sie und damit einen Anlass um lautstark über alle anderen Verkehrsteilnehmer zu meckern.
Je öfter ich solche Ausreden höre, desto öfter mach ich mir Gedanken warum jemand so verbohrt ist und es nicht fertig bringt sich mal für ein Fehlverhalten zu entschuldigen. Ein einfaches „Ach sorry, hast ja Recht, das nächste mal such ich mir einen Parkplatz“ würde mir reichen. Denn solch ein Dialog fördert gegenseitige Rücksichtnahme und das Einnehmen der jeweils anderen Perspektiven. Leider fällt das offenbar vielen Autofahrern sehr schwer.
Aber nicht nur denen. Wenn ich Bilder von den Blockierern bei Twitter veröffentliche, erhalte ich von anderen Radfahrenden recht viel Zuspruch. Doch einige Kommentatoren legen eine aggressive Anti-Auto-Haltung an den Tag, die mich überrascht. Plötzlich muss ich aufpassen, nicht in eine Filterblase zu geraten die sich selbst nur noch als Opfer sieht und negativen Erscheinen im Straßenverkehr auf alle Autofahrer projiziert.
Denn mit dieser Grundhaltung fallen die Verkehrsteilnehmer schnell in eine Whataboutism-Spirale. Jede unliebsame Kritik wird durch Hinweise auf andere vermeintliche Missstände abgewiesen. Radfahrer meinen dann auf dem Gehweg fahren zu dürfen, weil Autos oft den Radweg blockieren und Autofahrer wollen auf dem Radweg parken dürfen, weil Sie am Tag vorher jemanden ohne Licht am Rad gesehen haben.
Damit Mobilität in der Stadt schnell, sicher und stressfrei ist, benötigt es Offenheit und Kritikfähigkeit aller Teilnehmer.
Anfangs geht das Ausfüllen der Anzeigen schnell von der Hand. Die Stadt Dresden bietet ein Online Formular, welches die wichtigsten Daten abfragt und dann an das Ordnungsamt sendet. Es reicht im Grunde ein Foto anzufertigen und dann Abends in Ruhe das Formular ausgefüllt werden. Ort und Datum, das Nummernschild, eigene persönlichen Daten eintippen und das Foto als Beweis hochladen, fertig.
Doch mit der Zeit nervt das. Selbst wenn es nur 5 Minuten dauert, bei mehreren Fotos ist das meine Lebenszeit, die ich wegen Tippen von Anzeigen verdaddel. Andere Radler haben mir dann Tools empfohlen, mit denen das Ausfüllen teilweise automatisiert werden kann. Meine persönlichen Daten muss man damit zum Beispiel nicht jedes mal neu eintippen.
Kurz hab ich überlegt, ob ich das nicht nicht weiter automatisieren kann. Vielleicht durch selbst gebautes Tool, dass Daten wie Ort und Zeit direkt aus der Fotodatei ausliest. Aber das verwerfe ich schnell wieder. Denn Anzeigen zu schreiben ist schlicht nicht meine Aufgabe, sondern die des Ordnungsamtes. Ich bin nicht die Parkraumüberwachung. Ich möchte auch nicht, dass die Bürger Teil eines Überwachungsnetzes sind. Hinweisgeber und Bedarfsmelder ja, Hilfsarbeiter nein. Es ist Aufgabe des Staats in einem gesunden Mittelmaß Fehlverhalten zu ahnden und zugleich Freiheiten zu lassen.
Mit fortschreitender Dauer der Aktion schaue ich bei jedem Blockierer nach, wo sich der nächste freie Parkplatz befindet. In Dresden gibt es zwar Stadtteile mit Parkplatzmangel, dort sind dann aber auch Radwege spärlich gesät. Überall anders gibt es immer eine freie Stelle. Man muss sie aber auch suchen wollen. Und so sind die nächsten freien Parkplätze maximal 90 Meter, in der Regel aber nur 10-15 Meter entfernt. Und das macht mich echt müde. Denn ganz offensichtlich ist es bei vielen eben keine Ausnahmesituation, sondern schlicht die pure Faulheit, die zum Parken auf dem freien Radweg verleitet. Aus dem Bauch heraus würde ich behaupten, dass in 80% meiner Anzeigen ein freier Parkplatz nur maximal 25 Meter entfernt ist.
An zwei Stellen auf meinen Wegen wird dies besonders deutlich. An der Borsbergstraße stellen sich regelmäßig Fahrer einfach direkt neben freie Parkplatzbuchten. An dem Bürohaus am Pohlandplatz steht täglich ein Lieferwagen auf dem Radweg, obwohl es zeitgleich rechts, links und hinter dem Gebäude zahlreiche freie Parkplätze gibt. Darunter mehrere extra nur für Lieferanten. Doch dazu müsste man 15 Meter weiter fahren.
Meine Aktion dauerte von Mai 2017 bis Mai 2018. Wenn wir uns an die Zahlen von Bürgermeister Sittel erinnern und an den Umstand, dass ich nur einen Bruchteil der Radwege befahre, dürfte ich nur äußerst selten auf einen Radwegsblockierer treffen. Tatsächlich habe ich in der Zeit 123 Anzeigen beim Ordnungsamt eingereicht. Doch das sind nur die offiziellen Zahlen, viele Anzeigen habe ich aus folgenden Gründen überhaupt nicht eingereicht:
Trotz dieser vielen Ausnahmen, und trotz des Umstandes, dass ich nur wenige Kilometer der vorhandenen Radwege überhaupt befahre, habe ich als einzelner Bürger 123 Anzeigen eingereicht. Die Stadt Dresden hat 2016 nur 470 Anzeigen geahndet. Diese Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Den in der Anfrage genannte Vorwurf, dass „dass das unzulässiges Halten und Parken von Kraftfahrzeugen auf Radverkehrsanlagen im Stadtgebiet von Dresden zu wenig ordnungsrechtlich geahndet werde“ kann ich nach meinem Langzeittest vollkommen bestätigen.
Auf Twitter habe ich weitere Radfahrer kennengelernt, die ebenfalls das Mittel der Privatanzeigen nutzen. Wenn man diese Zahlen zusammenführt bekommt man den Eindruck, dass die Statistik fast ausschließlich auf Privatanzeigen beruht. Dazu passt, dass ich im gesamten Zeitraum nicht einmal einen Mitarbeiter vom Ordnungsamt gesehen habe, der Radwege kontrolliert. Da drängt sich der Eindruck auf, dass das Ordnungsamt in Dresden Radwegsblockierer einfach gewähren lässt.
Ich habe dann bei einem Bürgerdialog mit Vertretern der LINKE gesprochen und sie gebeten ihre Anfrage von 2017 zu wiederholen. Ich habe meine Vergleichszahlen außerdem dem ADFC Dresden weitergereicht. Ich hoffe das dieser Langzeittest eine argumentative Grundlage sein kann, um Druck auf die Stadtverwaltung aufzubauen und Konsequenzen einzufordern.
Es könnte damit anfangen, dass das Ordnungsamt oder die Fahrradstaffel täglich lediglich einmal die Hauptachsen entlang fährt und alle Radwegsblockier konsequent anzeigt oder direkt umsetzen lässt. Das Ordnungsamt arbeitet auf Weisung der Stadt. Wenn diese andere Aufgaben verplanen und festlegen, dann können die ohnehin wenigen Mitarbeiter eben keine ausreichenden Kontrollen durchführen.
Oder das das Thema überhaupt sichtbar gemacht wird. Zum Beispiel über die Infotafeln zu Verkehrsfluss und Parkplätzen. Die Stadt gibt zu Recht viel Geld für Werbemaßnahmen aus, um die Menschen für einen Mobilitätsmix zu begeistern. Sei es um PKW-Fahrverbote zu verhindern, oder die Luft zu verbessern oder die Vitalität der Einwohner. Das nützt aber nix, wenn diejenigen die aufs Rad umsteigen, durch rücksichtslose Autofahrer behindert oder gefährdet werden und das Rad dann bald wieder stehen lassen. Sollen die Bürger dauerhaft mit dem Rad fahren und damit die Stadt entlasten, dann muss dies schnell und sicher sein. Wird auf Radwegen geparkt, und dies durch die Ordnungsbehörden geduldet, ist beides nicht möglich.
Abschließend möchte ich nochmal zusammenfassen, warum das Blockieren von Radwegen unterbunden werden muss.
Juni 2018